Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 2, AsylG § 78 Abs. 4 Satz 4
  Asylland Russische Föderation; Zeugen Jehovas; Individualverfolgung; Gruppenverfolgung; Darlegungsanforderungen bei grundsätzlicher Bedeutung und Diverenz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 22.05.2019 - 1 C 11.18

  Asylantragstellung; Flüchtling; Gefahrendichte; Gerichtetheit, beachtliche …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.10.2021 - 6 A 192/20

  In einem solchen Fall stellt sich die von der Beklagten aufgeworfene Zulassungsfrage zur Gruppenverfolgung bereits im Ansatz nicht (vgl. ebenso zur Individualverfolgung syrischer Männer im rekrutierungsfähigen Alter: BVerwG, Urt. v. 22. Mai 2019 - 1 C 11.18 -, juris Rn. 23-25).
• OVG Sachsen, 23.05.2018 - 3 A 507/18

  Erkenntnismittel; rechtliches Gehör; Aufklärungsrüge

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.10.2021 - 6 A 192/20

  Eine Divergenz liegt hingegen nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht einen solchen Rechtssatz im Einzelfall übergeht, rechtsfehlerhaft für nicht anwendbar erachtet oder daraus nicht die gebotenen Folgerungen zieht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 5. Dezember 2018 - 3 A 507/18.A -, juris Rn. 12).
• OVG Sachsen, 17.05.2021 - 6 A 536/18

  Flüchtlingsschutz; Tschetschenien; Zulassungsantrag; psychische Erkrankung; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.10.2021 - 6 A 192/20

  Die nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG erforderliche Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG setzt die Formulierung einer Rechts- oder Tatsachenfrage sowie die Erläuterung ihrer Entscheidungserheblichkeit und Klärungsbedürftigkeit voraus (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17. Mai 2021 - 6 A 536/18.A -, juris Rn. 4;… BayVGH, Beschl. v. 7. Oktober 2014 - 11 ZB 14.1517 -, juris Rn. 15;… OVG NRW, Beschl. v. 29. April 2019 - 11 A 3688/18.A -, juris Rn. 20).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2019 - 11 A 3688/18

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.10.2021 - 6 A 192/20

  Die nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG erforderliche Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG setzt die Formulierung einer Rechts- oder Tatsachenfrage sowie die Erläuterung ihrer Entscheidungserheblichkeit und Klärungsbedürftigkeit voraus (…vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17. Mai 2021 - 6 A 536/18.A -, juris Rn. 4;… BayVGH, Beschl. v. 7. Oktober 2014 - 11 ZB 14.1517 -, juris Rn. 15; OVG NRW, Beschl. v. 29. April 2019 - 11 A 3688/18.A -, juris Rn. 20).
• OVG Sachsen, 13.12.2018 - 2 A 1349/18

  Divergenz

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.10.2021 - 6 A 192/20

  Dieser Zulassungsgrund ist nur gegeben, wenn das Verwaltungsgericht in dem angefochtenen Urteil einen inhaltlich bestimmten, das Urteil tragenden abstrakten Rechtssatz aufgestellt hat, mit dem es einem eben solchen Rechtssatz widersprochen hat, den ein in dieser Vorschrift genanntes Gericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift aufgestellt hat (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 13. Dezember 2018 - 2 A 1349/18.A -, juris Rn. 3; st. Rspr.).

• OVG Sachsen, 29.11.2022 - 6 A 517/21

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Waffenrechtliche Zuverlässigkeit; Reichsbürger

  Eine Divergenz liegt hingegen nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht einen solchen Rechtssatz im Einzelfall übergeht, rechtsfehlerhaft für nicht anwendbar erachtet oder daraus nicht die gebotenen Folgerungen zieht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 7. Oktober 2021 - 6 A 192/20.A -, juris Rn. 7 u. Beschl. v. 5. Dezember 2018 - 3 A 507/18.A -, juris Rn. 12).
• OVG Sachsen, 23.06.2022 - 6 A 33/22

  Asylfolgeverfahren; Dreimonatsfrist zur Geltendmachung eines …

  Eine Divergenz liegt hingegen nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht von einem solchen Rechtssatz im Einzelfall übergeht, rechtsfehlerhaft für nicht anwendbar erachtet oder daraus nicht die gebotenen Folgerungen zieht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 7. Oktober 2021 - 6 A 192/20.A -, juris Rn. 7).8 Zur Darlegung der Divergenz gehört der Vortrag, welchen entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz das erstinstanzliche Gericht aufgestellt hat und von welchem ebenfalls tragenden abstrakten Rechtssatz der höchstrichterlichen oder obergerichtlichen Entscheidung damit abgewichen wird.
• OVG Sachsen, 26.01.2022 - 6 A 840/20

  Asyl; Nigeria; keine Gehörsverletzung

  Eine Divergenz liegt hingegen nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht einen solchen Rechtssatz im Einzelfall übergeht, rechtsfehlerhaft für nicht anwendbar erachtet oder daraus nicht die gebotenen Folgerungen zieht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 7. Oktober 2021 - 6 A 192/20.A -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 02.11.2021 - 6 A 683/19

  Asylrecht Tschetschenien; grundsätzliche Bedeutung; Divergenz; …

  Eine Divergenz liegt hingegen nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht einen solchen Rechtssatz im Einzelfall übergeht, rechtsfehlerhaft für nicht anwendbar erachtet oder daraus nicht die gebotenen Folgerungen zieht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 7. Oktober 2021 - 6 A 192/20.A -, juris Rn. 7).